Klage gegen Biontech, ein neuer Bankenriese und die zwei Leitzinsentscheidungen

Ihr Torsten Arends, Geschäftsführung des NDAC

Mit großem Interesse verfolgten die Medien den Prozessauftakt gegen unseren Depotwert Biontech vor dem Landgericht Hamburg. Er wurde aber auf unbestimmte Zeit wegen eines Befangenheitsantrags der Klägerin verschoben. Sie ist der Meinung, ein Prozess von solcher Bedeutung gehört nicht in die Hand eines Einzelrichters, sondern vor eine Kammer, wo mehrere Richter über die Klage entscheiden. Bei dem Prozess geht es um mutmaßliche Impfschäden, die die Klägerin auf Grund des Biontech-Impfstoffs gegen Covid19 erlitten hat. Sie verlangt ein Schmerzensgeld von 150.000 Euro und die Ersetzung aller materiellen Schäden durch den Pharmakonzern. Nun würde die Summe von 150.000 Euro unseren Depotwert angesichts der Milliardengewinne während der Pandemie nicht erschüttern, ebenso wie auch mögliche Folgeklagen anderer Geschädigter. Aber selbst wenn das Gericht am Ende des Prozesses zum Ergebnis kommt, dass die Klägerin durch die Biontech-Impfung krank wurde, bedeutet das nicht automatisch, dass der Pharmakonzern dafür haftet: Für die Corona-Impfungen hatte der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die sogenannte Gefährdungshaftung eingeschränkt, um möglichst schnell an Impfstoff zu gelangen. Das bedeutet, die Rechnung für alle deutschen Klagen und deren Urteile landen dann beim Steuerzahler, nur die Reputation unseres Depotwertes wäre etwas angeschlagen.

Wie schafft man ein Monster? Die Beantwortung der Frage ist jetzt in der Schweiz praktisch zu sehen. Dort ist seit Montag der abgelaufenen Woche ein solches zu bestaunen. Die Schweizer Großbank UBS brachte die Notübernahme der Credit Suisse jetzt auch formal unter Dach und Fach. Damit entsteht ein Bankkoloss, dessen Bilanzsumme zweieinhalb Mal größer ist als die Wirtschaftskraft der Schweiz. Ihren Sitz hat die Großbank zwar weiter in Zürich, aber den Großteil ihres Geschäfts steuert sie vom Finanzplatz Frankfurt. Die Kennzahl „Bilanzsumme im Vergleich zum BIP“ ist unter Bankaufsehern entscheidend, weil sie Auskunft darüber gibt, ob eine Bank vom eigenen Land aufgefangen werden kann, wenn sie in eine Schieflage gerät. Die Schweiz wäre dazu seit der Fusion der UBS mit ihrer Konkurrentin nicht mehr in der Lage. Die Folge wäre dann, andere Länder und Institutionen müssten eingreifen. Im Fall der UBS ging dabei der erste Anruf nach Frankfurt, wo Europäische Zentralbank und Deutsche Bundesbank ihren Sitz haben. Nach Informationen des Wirtschafts-Kuriers aus Schweizer Finanzkreisen ist deswegen die Abstimmung schon jetzt besonders eng. So war die UBS während jenes Wochenendes im März, als der Deal mit der strauchelnden Credit Suisse in aller Eile ausgehandelt werden musste, in ständigem Kontakt mit amerikanischen, aber vor allem auch deutschen Notenbankern. Die Deutschen waren vor allem deswegen alarmiert, weil die UBS ihr Europageschäft von Frankfurt aus führt. Als Folge des Brexits hatte der Standort Frankfurt für die UBS an Bedeutung gewonnen. Hier sind die Geschäfte aus weiteren acht Ländern gebündelt: Deutschland, Italien, Luxemburg, Österreich, Dänemark, Schweden, den Niederlanden und Spanien.

Wir sehen, aus dem seit der Finanzkrise 2008 kreierten Slogan „too big to fail“ wird ganz schnell ein neuer Slogan „ too dangerous and too big to fail“ . Hoffen wir, dass die Schweizer Bankaufsicht und die UBS alle Risiken der Fusion in den Griff bekommen.

Schon im Vorfeld der Fed-Entscheidung hatte der DAX40 sein erst wenige Wochen altes Rekordhoch übertroffen Zuletzt stieg der deutsche Leitindex um 0,63 Prozent auf 16.332,16 Punkte. Er baute damit sein bisheriges Jahresplus auf etwa 17 Prozent aus. Die bisherige Bestmarke mit 16.331 Punkten stammte aus dem Mai.