
Donald Trump ist zurück im Weißen Haus und damit sein jetzt präsidialer Schlachtruf „Make America great again“ (MAGA). Jetzt hat er eine weitere Amtshandlung auf den Weg dahin vollzogen. Zölle für Waren aus den Nachbarstaaten Kanada und Mexiko (auch wenn diese aktuell für beide Länder einen Monat ausgesetzt sind). Ebenso traf es China, das ja eh schon länger auf der Agenda Trumps zu finden ist. Kolumbien war auf der Liste, dieses Land bleibt vorerst verschont, weil es seine ersten illegalen Migranten in den USA zurücknahm.
Auch wenn es ihm sicher gefallen würde, Donald Trump hat die Zölle nicht erfunden. Die gibt es schon sehr lange.
Was ist ein Zoll?
Als Zoll (Plural: Zölle, abgeleitet aus dem Spätlateinischen, gleichbedeutend mit teloneum) bezeichnet man eine Abgabe, die beim körperlichen Verbringen einer Ware über eine Zollgrenze erforderlich wird. Zölle sind heute Steuern im Sinne der Abgabenordnung. Nicht zu verwechseln ist der Zoll mit der Einfuhrumsatzsteuer (die der Umsatzsteuer entspricht, die auch im Inland zu jedem Nettopreis hinzugerechnet wird). Der Zoll ist ein Instrument der Außenhandelspolitik. Eine historische Form ist der Wegezoll. Die entsprechende Berufsbezeichnung lautet Zöllner.
Zölle existieren schon sehr lange, schon im Altertum und im Mittelalter wurden sie meist in Form von Geleitzöllen – vergleichbar einer Maut – erhoben, wobei der Kaiser immer mehr Hoheitsrechte an Territorialherren (und damit die einzelnen Städte) verlor. Erstmals 1074 wird in einer Urkunde König Heinrich des IV der deutschsprachige Begriff „zol“ verwendet. Im Zeitalter des Merkantilismus (Wirtschaftspolitik, die möglichst viele Waren in das Ausland verbringt und möglichst wenig aus dem Ausland bezieht) wurden Zölle gezielt als wirtschaftspolitische Maßnahme zum Schutz der Zahlungsbilanz und der inländischen Produzenten eingesetzt. Prohibitivzölle sollten überhaupt die Einfuhr ausländischer Produkte unterbinden, Erziehungszölle den Aufbau der eigenen Industrie fördern und Schutzzölle diese vor den (billiger produzierenden) ausländischen Konkurrenten schützen.
Seit 1947 wurden die Zölle weltweit im Rahmen des GATT deutlich abgebaut. Seit 1995 geschieht dies im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO). Heute ist die WTO mit Sitz in Genf für internationale Zollstreitigkeiten zuständig.
Die Europäische Union ist eine Zollunion, innerhalb derer keine Zölle erhoben werden. Zuständig für die Verwaltung der Zölle sind dagegen die Mitgliedstaaten (z. B. in Deutschland die Bundeszollverwaltung). Zolleinnahmen aller europäischen Mitgliedstaaten stehen der EU zu – eine der wenigen direkten Einnahmequellen der EU. Die EU legt auch die Höhe der Zölle fest und erlässt weitere Regelungen in dieser Sache. Von Bedeutung sind hier nur noch Einfuhrzölle gegenüber Nicht-EU-Ländern.
Das im vorigen Jahr geschlossenen Abkommen der EU mit den Mercosur-Staaten sieht einen schrittweisen Abbau der Zölle vor (wir haben darüber berichtet).
Warum wollen die USA (Straf-)Zölle einführen?
Der Freihandel ermöglicht zwar eine größere wirtschaftliche Effizienz zum Wohle aller, aber bei anhaltenden Handelsdefiziten und bei Verdrängung von Arbeitsplätzen ins Ausland schwinden die Vorteile des Freihandels. Stammt nicht von ihrem Autor, sondern von Robert Lighthizer, dem Handelsbeauftragten der USA im ersten Kabinett Trump. Es ist die Kernaussage seines Buches „No trade is free“ (erschienen 2023).
Diese Einschätzung von Lighthizer findet in der Fachwelt durchaus Zuspruch. Einige Wirtschaftswissenschaftler argumentieren, dass der Freihandel den Prozess der „schöpferischen Zerstörung“ beschleunigt. Unternehmen haben es leichter ihre Produktion weltweit in Gebiete mit niedrigeren Arbeitskosten und größerer Wettbewerbsfähigkeit zu verlagern. Nach der Gründung der WTO im Jahr 1995 kam es zum Beispiel zu einer Beschleunigung der Globalisierung und des Welthandels. Dies trug zu einem Rückgang der US-Industrie bei. Das spiegelt der Index der Industrieproduktion wider. Dieser Index misst das Produktions- und Kapazitätsniveau in den Branchen Fertigung, Bergbau, Elektrizität und Gas im Vergleich zu einem Basisjahr. Konnte die US-Industrie in den 1980er-Jahren noch vom Freihandel profitieren, schlug die Entwicklung ab den 2000er-Jahren um, seitdem kam es bestenfalls zu einer Stagnation, vorübergehend sogar zu erheblichen Einbrüchen. Parallel dazu legten die Importe etwa aus China, Japan und Deutschland schlagartig zu. Das sehen wir unter anderem an den Leistungsbilanzen der Länder. Die Leistungsbilanz umfasst alle Ausgaben und Einnahmen einer Volkswirtschaft, darunter auch die Importe und Exporte von Gütern und Dienstleistungen. In den zurückliegenden Jahrzehnten hat sich die Leistungsbilanz der USA dabei quasi spiegelverkehrt zu den Bilanzen der Exportnationen China, Japan und Deutschland verschlechtert. Kritiker sagen, der wirtschaftliche Erfolg der drei Exportnationen beruhe auf dem Niedergang der US-Industrie. Demnach fand der US-Verbraucher billigere Alternativen zu den in den USA hergestellten Waren. Die heimische Industrieproduktion kam ins Stocken. Der Freihandel führte zudem zu verstärkten Kapitalströmen auf den Märkten. Viel Geld floss in die USA als Anlageziel, was den Dollar aufwerten ließ und zu einer zusätzlichen Verschlechterung der Bedingungen für die US-Industrie führte. Denn je stärker der Dollar, desto teurer werden die Produkte, die von US-Unternehmen im Ausland angeboten werden.