You can fool all the people some time and you can fool some people all the time, but you can´t fool all the people all the time. Zu gut deutsch heißt der Spruch, der Präsident Abraham Lincoln zugeschrieben wird: Man kann alle Menschen eine Zeit lang täuschen und man kann einige Menschen die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht alle Menschen die ganze Zeit täuschen. Das war zu einer Zeit als die USA noch von richtigen Präsidenten regiert wurde, die vor ihrem Regierungshandeln nachgedacht haben.
Wir wissen zwar seit den Golfkriegen und diverser kleinerer Scharmützel, dass die USA die Kriegspropaganda und die dazugehörige Message Control zwar nicht erfunden hat, das waren wohl wir hier in Mitteleuropa, diese aber perfektioniert hat. Konkret dürfte es zum Beispiel so sein, dass die US-Basen in der Golfregion wesentlich mehr in Mitleidenschaft gezogen wurden, als das weithin bekannt ist. Ebenso, das die umkämpfte Straße von Hormus der Welt vor Augen führt, wie schwach der aktuelle US-Präsident agiert. Aber Fakt ist, eine Welt ins wirtschaftliche Chaos zu stürzen, nur weil die USA-Regierung mit militärischen Fehlleistungen glänzt, das geht schon mal gar nicht.
Übrigens, möglicherweise hat man sich da nicht nur in sein eigenes Knie geschossen, sondern gleich in beide, also ins wirtschaftliche und ins militärische. Werden auch wir fraglos unter dem ersten Schuss massiv zu leiden haben – die Goldmänner (Goldman Sachs) gehen scheinbar davon aus, dass die leicht verfügbaren Reserven an Diesel, Kerosin etc. noch etwa 45 Tage reichen werden. So könnte der zweite Schuss ins eigene amerikanische Knie für Europa und den Rest der Welt die Chance sein, die globalen Kräfteverhältnisse neu zu kalibrieren. Zumal der amerikanische Clown im Weißen Haus, denkt Deutschland muss nur kuschen vor ihm, dann ist alles wieder gut. Die Bundesregierung könnte ja auch die Stützpunkte der US-Army kündigen. Machen wir natürlich aus Angst vor den Russen nicht wirklich… aber so ein Gedankenspiel wäre vielleicht gar nicht schlecht, um den Irrwisch in Washington zu Vernunft zu bringen.
China einerseits beobachtet die ganze Geschichte sowieso mit gewohnt relativer Gelassenheit, langfristigen strategischen Blicken und dürfte aufgrund von Nachschubleistungen aller Art auch einen gewissen Hebel auf Russland haben. In Europa liegt unterdessen natürlich einiges im Argen, aber – und ihr Autor glaubt, dass wir uns hier ein bisschen unterschätzen – hat man erst einmal angefangen, in eine gemeinsame Richtung zu marschieren, entwickeln wir schon eine gewisse Überzeugung und sind durchaus bereit auch schmerzhafte Opfer zu bringen.
Weniger erfolgreiche Beispiele aus dem Deutschland der jüngeren Vergangenheit sind zum Beispiel die Atomkraft oder die Autoindustrie, die man kaltlächelnd verschiedenen Überzeugungen geopfert hat. Wer sagt, dass diesmal die Überzeugung nicht die vernünftigere ist und wir uns im Schatten der geopolitischen Bedeutungslosigkeit wieder zu alter Stärke aufschwingen. Aber jetzt wieder back to the Kernkraft dürfte wohl auch der verkehrte Weg sein und wird von den Energiekonzernen total abgelehnt, auch wenn der bayerische Provinzgouverneur von Mini-AKWs träumt. (Bei einer möglichen Endlagerfrage in Bayern wird er dann wieder einen Rückzieher machen, wie immer!). Die damalige Bundesregierung, (wer hat da wohl regiert?), hat Deutschlands weltweit führenden Rolle in der Solarindustrie eiskalt wiederum globalen Interessen geopfert. Jetzt sind wir froh, dass das Reich der Mitte uns (noch) nicht gänzlich von Solarmodul-Lieferungen ausgeschlossen hat.
Falls wir nicht zu alter ökonomischer Stärke zurückfinden, werden es andere tun. Es werden sich zwischen Brasilien, Indien und ein paar anderen, sicher Staaten finden, die sich freuen würden, die Lücken im globalen Machtgefüge zu füllen. Es wäre eben nur schade, um die Möglichkeit, selbst als Europa die Lücke zu füllen.
Diese Regierungskoalition blockiert sich selber, der kleinere Partner bestimmt die Themen und die Richtung, eigentlich sollte es umgekehrt sein. Sozialromantik, Klientel-Politik und Lobbyismus bestimmen bspw. auch wieder die Debatte zur vorgelegten Gesundheitsreform. Eigentlich keine Reform, sondern eher ein Reförmchen, das gemäß Struck`schen Gesetz bestimmt nicht so im Bundestag und Bundesrat inklusive möglichen Vermittlungsausschuss verabschiedet werden wird. Die 16 Milliarden Euro geplanter Einsparungen werden wir wahrscheinlich auch nicht erleben, ebenso wenig wie die von allen erhofften Beitragssenkungen für Arbeitnehmer und ja auch für Arbeitgeber bzw nicht zu unterschätzen Rentenversicherungsträgern. Eine Rentenreform folgt ja auch noch.
Kann doch nicht sein, dass keiner von den demokratisch legitimierten Volksvertretern den Mut aufbringt, irgendwelche Dinge beim Namen zu nennen und Entscheidungen zu treffen. Wir als Steuerzahler und Wähler fragen uns – Spritpreisbremse, Bankenabgabe, motorbezogene Versicherungssteuer auf E-Autos, Agrardiesel-Subvention etc.- Geht´s noch und das alles nur, um vielleicht beim nächsten Mal, egal wann, wiedergewählt zu werden. Oder eben auch nicht. Vielleicht schafft es diese Koalition in den kommenden drei Jahren noch eine Wende zum Besseren zu vollziehen. Es wird schmerzhaft für alle werden. Wenn nicht, sollte die nächste Bundesregierung aus Technokraten gebildet werden, die die Dinge wirklich ohne parteipolitischen Kalkül anpacken.
In diesem Sinne auf die nächsten Jahre! (oder auch weniger…)
Die Märkte präsentieren sich dank des gesunkenen Ölpreises stark, obwohl noch kein Friedensabkommen zwischen den Kriegsgegnern unterschrieben ist, ja noch nicht einmal die Kappe von den Stiften gezogen ist. Einmal mehr sind es die guten Arbeitsmarktdaten in den USA neben den KI-Phantasien der Anleger, die für einen massiven Kursaufschwung an den Börsen sorgen. Private Unternehmen schufen im April per Saldo 109.000 neue Stellen. Der stärkste Zuwachs seit gut einem Jahr ist breit getragen über Branchen und Unternehmensgrößen. Gleichzeitig bleibt das Lohnwachstum oberhalb der Inflationsrate und stützt die Kaufkraft vieler Haushalte, was für den Binnenkonsum gut ist. Irgendetwas machen die USA besser als Deutschland.
