Torsten Arends, Geschäftsführung des NDAC
Nachdem vor drei Jahren die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gescheitert ist, schickt sich nun der nächste Bündnisgrüne Kandidat an, Kanzler zu werden. Denn die Ampel flackert nun schon zum wiederholten Male und es fehlen die LED-Lampen zum Auswechseln.
Nun bei einer Partei, die gerade einmal zehn bis zwölf Prozent in die Waagschale bei einer Bundestagswahl werfen kann, braucht es höchstwahrscheinlich keinen Kanzlerkandidaten. Aber sei es drum, es geht um die Außenwirkung, die ein solches Amt mit sich bringt. Spitzenkandidaten gibt es zuhauf in den Wahlkämpfen, aber Kanzlerkandidaten?
Und der Robert hat ein anderes Gewicht als die Annalena, deshalb darf er als Vizekanzler auch die Ministerrunde führen, wenn der Kanzler mal nicht kann. Sofern die Minister sich die Führung bestellen und sich dann überhaupt führen lassen wollen. Davon kann der Olaf Scholz ein Lied singen.
Auf sein Talent als Menschenfänger setzen Habeck und seine Partei in den verbleibenden 13 Monaten bis zur nächsten Bundestagswahl und natürlich auch jetzt, kurz vor den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, wo seine Partei schon an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern könnte. Seit Wochen tingelt er durchs Land, erklärt die Energiewende, die deutsche Ukraine-Hilfe, Milliardensubventionen für Chip-Fabriken, das überarbeitete Heizungsgesetz. Jenes vermaledeite Gesetz, das in seiner Ursprungsfassung total verkorkst war, Habecks strahlenden Stern ab März 2022 hat abstürzen lassen, ihn als Kanzler-Alternative entzaubert hat. Bis heute haben sich die Grünen davon nicht erholt und werden sich wohl auch nicht bis zur Bundestagswahl erholen. In Umfragen erreichen sie bundesweit konstant nur die gennannten zehn bis 13 Prozent, das entspricht etwa der Stammwählerschaft. Die darf er nicht verprellen, denn sonst geht es einstellig weiter, aber eben nicht ins Kanzleramt und auch ein Ministeramt winkt dann auch nicht mehr, nur die gefährliche Fünfprozenthürde.
Habeck ist bekanntlich Wirtschaftsminister der drittgrößten Volkswirtschaft – und damit politisch verantwortlich für Wachstumsschwäche, Investitionszurückhaltung und Abschwung. Die Wirtschaft verbindet mit dem Literaturwissenschaftler und Kinderbuch-Autoren keine Wirtschaftskompetenz, sie wünscht sich schon lange eine Auswechslung.
Besonders lustig an der ganzen Sache ist, dass er jetzt schon die Posten verteilt, das heißt eigentlich, mit wem er nicht regieren möchte. Nur zwei Bespiele, die keine Chance haben in einem möglichen Kabinett Habeck. Dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder attestiert Habeck „tiefe Ahnungslosigkeit“, wenn es um Energiefragen und Wasserstoffausbau geht. Der möchte aber gar kein Minister werden, sondern nur Bundeskanzler, wenn man ihn denn fragt. Ansonsten bleibt er im schönen Bayern. Und dann bleibt noch der Kumpel Christian, mit dem er doch drei Jahre schon so eng und friedlich zusammen gearbeitet hat, auf der Strecke ;-). Der Bundesfinanzminister hatte sich gegen eine Beteiligung seiner Partei an einer möglichen Koalition unter grüner Führung ausgesprochen. „Ja, da sind wir uns ganz einig“, sagt Habeck bei einem Bürgerdialog. „Sollte ich jemals Bundeskanzler werden, wird Christian Lindner nicht Finanzminister werden“. Soviel also zur Personalplanung des Robert Habeck. Vielleicht sollte er doch lieber wieder Kinderbücher schreiben, wäre für Deutschland auf jeden Fall besser.
Die zur Neutralität verpflichtete und in der Bevölkerung hoch angesehene Bundesbank zeichnet in ihrem aktuellen Monatsbericht ein schwaches Bild der deutschen Wirtschaft und damit auch dem Ressort von Robert Habeck. Nachdem das Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal noch um 0,2 Prozent zugelegt habe, sei es laut Schnellschätzung des Statistischen Bundesamtes im zweiten Quartal um 0,1 Prozent gesunken, also 50 Prozent weniger. Besonders die Investitionen in Bauten und Ausrüstung von Unternehmen haben abgenommen. Die gestiegenen Finanzierungskosten und politische Unsicherheit ließen die Investitionen sinken. Die Nachfrage aus dem Ausland bleibt schwach, ebenso wie der private Verbrauch. Trotz der kräftigen Lohnzuwächse gibt es keine Belebung beim Konsum. Auch die Kreditvergabe sowohl an Unternehmen wie an private Haushalte spricht nicht für eine höhere wirtschaftliche Dynamik. Entsprechend sollte auch das Wachstum im dritten Quartal schwach bleiben. Eine Rezession in Form eines längeren Abschwungs dürfte ohne das Auftreten weiterer Schocks allerdings auch ausbleiben. Da die DAX40-Unternehmen über 80 Prozent ihrer Umsätze im Ausland erzielen, ist die Kursentwicklung an der Börse mit knapp zehn Prozent seit Jahresbeginn auch weniger an den Heimatmarkt gebunden als beim MDAX mit über minus acht Prozent. Dafür ist der SDAX immerhin nicht gefallen, sondern um sagenhafte 0,8 Prozent gestiegen, ebenso wie die Technologieabteilung der DAX-Familie, der TecDAX stieg auch 0,76 Prozent.
Also der DAX40, der immer so ausführlich in den Medien besprochen wird und im Hintergrund einer jeden Börsenberichterstattung im TV blinkt, spiegelt leider nicht die Realität über den Zustand der deutschen Wirtschaft wider.
Trotzdem, nach den Turbulenzen Anfang August erholen sich die Aktienmärkte weiter. Der STOXX 600 schloss in den zehn Handelstagen bis Montag nur an einem Tag mit einem kleinen Minus und erholte sich um insgesamt sechs Prozent von dem zwischenzeitlichen Tiefpunkt Anfang des Monats. Der S&P 500 hat am Montag vergangener Woche den achten Tag in Folge im Plus abgeschlossen – eine Siegesreihe, wie sie zuletzt vor 20 Jahren gesehen wurde. Mit insgesamt über acht Prozent gewann er damit in zwei Wochen so viel wie seit zwei Jahren nicht mehr. Die „Magnificent 7“ führten die Erholung mit einem Plus von zwölf Prozent an, bewegen sich aber noch immer acht Prozent unterhalb des Mitte Juli erreichten Höchststands. Rechnet man die „Magnificent 7“ heraus, befindet sich der S&P 500 bereits auf einem Rekordhoch.
Wir sehen daran wieder, Aktien lohnen sich doch. Und das trotz schlechter Wirtschaftspolitik.
